USA: Trump hebt Obamas Landminenverbot auf – tagesschau.de

US-Präsident Trump hat es seinem Militär wieder erlaubt, in Konflikten Landminen einzusetzen. Damit machte er eine Entscheidung seines Vorgängers rückgängig. Menschenrechtsorganisationen sind entsetzt.

US-Präsident Donald Trump hat den von seinem Vorgänger Barack Obama den US-Streitkräften verbotenen Einsatz von Landminen außerhalb der koreanischen Halbinsel aufgehoben. Zur Begründung hieß es, diese Waffen hätten in einem Krieg eine wichtige Wirkung. Bei der Entscheidung spielten offenbar mögliche Konflikte mit China und Russland eine Rolle.

Internationale Organisationen, die sich für ein weltweites Landminenverbot einsetzen, reagierten entsetzt. ‘Es gibt Kriegsakte, die einfach tabu sind”, sagte der US-Direktor von Humanity & Inclusion, Jeff Meyer. “Nationen, selbst Supermächte, dürfen niemals gewisse Waffen benutzen, weil sie überflüssige Verletzungen und unnötiges Leid verursachen. Landminen fallen direkt in diese Kategorie.”

US-Landminen künftig mit Selbstzerstörungsmechanismus

Human Rights Watch appellierte an alle US-Präsidentschaftsbewerber, sich für ein Landminenverbot einzusetzen. “Die meisten Länder der Welt haben das Verbot von Antipersonenminen in mehr als zwei Jahrzehnten angenommen, während die Trump-Regierung eine komplette Kehrtwende vollzogen hat, an diesen Waffen in Ewigkeit festzuhalten”, sagte der Direktor der Rüstungsabteilung der Menschenrechtsgruppe, Steve Goose.

In einer Erklärung des Weißen Hauses hieß es, künftig vom US-Militär eingesetzte Landminen sollten einen Selbstzerstörungsmechanismus haben. Minenfelder stellen in Kriegsgebieten oft auch noch Jahre nach Ende der Kämpfe eine Gefahr für die Zivilbevölkerung dar.

Source: tagesschau.de

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