News von heute: Rechtsextreme bedrohen offenbar erneut Politiker und Journalisten – STERN.de

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SPD-Abgeordneter Kahrs legt alle Ämter nieder

Nach seiner Nicht-Berücksichtigung als Wehrbeauftragter verlässt der einflussreiche SPD-Parlamentarier Johannes Kahrs mit sofortiger Wirkung den Bundestag. Der 56-jährige Haushaltsexperte kündigte am Dienstag in Berlin an, dass er mit Ablauf des Tages von seinem Mandat und allen politischen Ämtern zurücktrete. Zuerst hatten die “Rheinische Post” und die “Bild”-Zeitung berichtet.

Die Fraktionsspitze der Sozialdemokraten hatte die Berliner Abgeordnete Eva Högl als neue Wehrbeauftragte vorgeschlagen und sich damit gegen Kahrs entschieden.

Kahrs räumte in seiner Erklärung ein, dass er gerne für das Amt des Wehrbeauftragten kandidiert hätte. Die Fraktionsspitze habe sich jedoch für Högl entschieden. “Ich akzeptiere dies und wünsche ihr viel Erfolg.” Högl soll an diesem Donnerstag als Nachfolgerin von Hans-Peter Bartels (SPD) in das Amt gewählt werden. Der Wehrbeauftragte des Bundestags gilt als Anwalt der Bundeswehr-Soldaten.

SPD drückt bei Grundrente aufs Tempo: Gesetzentwurf nächste Woche im Bundestag

Die Grundrente soll in der kommenden Sitzungswoche im Parlament in erster Lesung behandelt werden. Darauf habe sich die SPD-Fraktion mit Vertretern der Union verständigt, teilte der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich am Dienstag mit.

Man wolle das “zügig abschließen”, so dass die Grundrente am 1. Januar 2021 in Kraft treten könne, hieß es weiter. Ziel der SPD bleibe es, die Grundrente vor der Sommerpause in Bundesrat und Bundestag zu verabschieden, teilte die stellvertretende SPD-Fraktionschefin Katja Mast mit. Die SPD hatte zuletzt die Verschiebung der Debatte beklagt.

Die Bundesregierung hatte den Gesetzentwurf im Februar beschlossen. Damit die Pläne Gesetz werden, müssen Bundestag und Bundesrat noch zustimmen.

In der Union gibt es Vorbehalte gegen die Grundrente. Sie sieht vor, dass ab 2021 rund 1,3 Millionen Menschen mit kleinen Renten einen Zuschlag bekommen, wenn sie mindestens 33 Jahre an Beitragszeiten für Beschäftigung, Kindererziehung oder Pflege nachweisen können. Entgegen dem Willen der SPD kam der im Februar vom Bundeskabinett beschlossene Gesetzentwurf im April noch nicht in den Bundestag.

Ein älterer Mann und eine ältere Frau sitzen auf einer Bank, von hinten fotografiert

Nach Wunsch der SPD soll die Grundrente ab Januar nächsten Jahres kommen. Bezieher kleinerer Renten sollen unter bestimmten Bedingungen einen Zuschlag bekommen.

Die Deutsche Rentenversicherung hat Bedenken hinsichtlich der fristgerechten Einführung der neuen Leistung. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat inzwischen einen gestaffelten Start vorgeschlagen. Demnach bekämen nicht alle Anspruchsberechtigten ihr Geld gleich am 1. Januar.

China startet erstmals Rakete vom Typ “Langer Marsch 5B”

China hat erstmals eine leistungsstarke Rakete des neuen Typs “Langer Marsch 5B” ins All geschossen. Die Rakete hob problemlos vom Raumfahrtbahnhof Wenchang auf der südchinesischen Insel Hainan ab. Mit dem Flug soll unter anderem ein neues Raumschiff für künftige bemannte Missionen getestet werden. Der Start war ursprünglich im April geplant gewesen, hatte aber wegen technischer Probleme verschoben werden müssen.

China Rakete Langer Marsch

Mit der neuen Rakete “Langer Marsch 5B” will China den Weltraum erobern

Die Rakete ist eine veränderte Version der “Langer Marsch 5”, die nach zwei Fehlschlägen wegen Problemen mit den Triebwerken schließlich im Dezember erfolgreich getestet worden war. Sie zählt zu den tragfähigsten Raketen der Welt und soll auch beim Bau der geplanten chinesischen Raumstation zum Einsatz kommen.

Bundesverfassungsgericht beanstandet Staatsanleihenkäufe der EZB 

Das Bundesverfassungsgericht hat mehreren Verfassungsbeschwerden gegen ein umstrittenes Anleihenkaufprogramm der Europäischen Zentralbank (EZB) überwiegend stattgegeben. Die Beschlüsse der EZB zu dem Programm seien kompetenzwidrig, entschied das höchste deutsche Gericht am Dienstag in Karlsruhe. Bundesregierung und Bundestag hätten die Kläger in ihren Rechten verletzt. Das Bundesverfassungsgericht stellte sich damit auch gegen ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) (Az. 2 BvR 859/15 u.a.)

Regierung und Parlament hätten es unterlassen, dagegen vorzugehen, dass die EZB in den Beschlüssen zu dem Anleihenkaufprogramm weder geprüft noch dargelegt habe, dass die getroffenen Maßnahmen verhältnismäßig seien. Ein Verstoß gegen das Verbot der monetären Haushaltsfinanzierung sei dagegen nicht festgestellt worden. Die Karlsruher Verfassungsrichter hoben zudem hervor, dass sie nicht über die aktuellen Hilfsmaßnahmen in der Corona-Krise entschieden hätten. Konkret ging es in dem Urteil um das EZB-Programm PSPP (Public Sector Purchase Programme), in dessen Rahmen die Zentralbank bis Ende 2018 bereits 2,6 Billionen Euro in die Finanzmärkte pumpte. 

Offenbar neue rechtsextreme Morddrohungen gegen Politiker und Journalisten

Der Staatsschutz hat laut einem Zeitungsbericht Ermittlungen wegen neuer rechtsextremer Drohbriefe aufgenommen. Die Morddrohungen richteten sich gegen Politiker, Staatsanwälte und Journalisten, berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) unter Berufung auf Sicherheitskreise. Die gleichlautenden Briefe stammen demnach vom sogenannten Staatsstreichorchester, das schon in der Vergangenheit durch ähnliche Morddrohungen aufgefallen ist.

Die Schreiben wurden laut RND in der vergangenen Woche an zwei Bundestagsabgeordnete, zwei Landtagsabgeordnete aus Mecklenburg-Vorpommern und Bayern, die Staatsanwaltschaft Schwerin sowie neun Redaktionen und eine Berliner Rechtsanwaltskanzlei verschickt. Darin heiße es, die Absender hätten ausreichend Munition, um jeden der Adressaten zu liquidieren. Die Schreiben würden vom Bundeskriminalamt (BKA) und mehreren Landeskriminalämtern untersucht.

Im Januar hatte der SPD-Bundestagsabgeordnete Karamba Diaby eine ähnliche Morddrohung vom “Staatsstreichorchester” erhalten. Im vergangenen Oktober 2019 hatte Thüringens CDU-Chef Mike Mohring eine Drohung durch den mutmaßlich selben Absender publik gemacht.

Deutliche Steigerung bei deutschen Kriegswaffenexporten 2019

Die deutschen Kriegswaffenexporte sind im vergangenen Jahr auf mindestens 1,1 Milliarden Euro gestiegen. Das sind 43 Prozent mehr als im Vorjahr, aber deutlich weniger als in den Jahren 2017 und 2016 mit 2,65 Milliarden und 2,5 Milliarden Euro. Hauptabnehmer war die Türkei vor Kuwait, Großbritannien, Litauen und Singapur.

Die neuen Zahlen gehen aus einer Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Linken-Außenpolitikerin Sevim Dagdelen hervor. Sie betreffen nur Kriegswaffen wie U-Boote, Panzer, Kampfflugzeuge oder Geschütze nicht aber sonstige Rüstungsgüter wie gepanzerte Sanitätsfahrzeuge, militärische Lastwagen oder ähnliches.

Nachrichten vom 4. Mai 2020

Kommissionsbericht legt “Kultur der Angst” an Ballettschule Berlin offen

An der Staatlichen Ballettschule Berlin herrscht nach Einschätzung einer Expertenkommission eine “Kultur der Angst”. Die von Schülerinnen und Schüler erhobenen Vorwürfe ließen sich als “Gefährdung des seelischen und körperlichen Wohles” der Kinder zusammenfassen, sagte der Vorsitzende der Kommission, Klaus Brunswicker, bei der Vorlage eines Zwischenberichts. “Ein großer Teil der Vorwürfe ist berechtigt.” Extreme Anforderungen seien verbunden gewesen mit schlechtem Umgang und enormem Druck. Es sei etwas anderes, beleidigt zu werden, als eine harte Ausbildung zu machen, sagte Brunswicker. Zudem habe eine Massierung von Auftritten zur Erschöpfung von Schülerinnen und Schülern geführt. Diszipliniert worden seien sie über die Gefahr, die Schule verlassen zu müssen. Dafür fehle es aber an einem Konzept, was mit den Betroffenen passiere, bemängelte der Kommissionsleiter. Für die Untersuchung sprachen die sechs Experten bisher in 25 Gesprächen mit 45 schulischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie Schülerinnen und Schülern aus den drei Abteilungen der Schule für Ballett, Artistik und Allgemeinbildung. 

Katjes-Gruppe übernimmt Kinderpflege-Hersteller Bübchen

Die Katjes-Gruppe übernimmt den vor allem auf die Bedürfnisse von Kleinkindern spezialisierten Pflegeprodukte-Hersteller Bübchen. Das berichtete die Beteiligungs-Holding Katjes International in einer Börsenpflichtmitteilung. Die Katjes-Gruppe erwerbe damit den Marktführer im Segment Kinderpflege in Deutschland, hieß es. Bisher gehörte Bübchen dem Schweizer Pharmaunternehmen Galderma. Bübchen erzielte der Mitteilung zufolge im vergangenen Geschäftsjahr mit etwa 100 Mitarbeitern einen Umsatz von rund 50 Millionen Euro und war profitabel. Produziert wird im westfälischen Soest. Zum Kaufpreis machte Katjes International keine Angaben.

Internetspieler aus Bayern holt sich 90-Millionen-Jackpot

Ein Internet-Lottospieler aus Nordbayern hat den 90 Millionen schweren Eurojackpot gewonnen. Es ist der höchste Lottogewinn, der jemals nach Bayern ging. Wie eine Sprecherin von Lotto Bayern erklärte, habe der 25-Jährige aus Oberfranken 16,25 Euro für seinen Spielauftrag eingesetzt. Seinen Auftrag habe der junge Mann am Freitag erst kurz vor der Ziehung abgegeben. Am Wochenende war bereits bekannt gegeben worden, dass der Jackpot in der internationalen Lotterie geknackt wurde. Offen war zunächst, ob ein Einzelspieler der Glückliche ist – oder eine Tippgemeinschaft den Jackpot holte.

Schild Eurojackpot 90 Millionen Euro

Ein 25-jähriger Mann aus Oberfranken dürfte ausgesorgt haben: Er hat den mit 90 Millionen Euro prallgefüllten Eurojackpot geknackt.

Wirtschaftsweise lehnt Kaufprämien für Neuwagen ab

Die Wirtschaftsweise Monika Schnitzer lehnt staatliche Kaufprämien für alle Neuwagen ab. “Das ist purer Lobbyismus, genauso wie die Forderung, nun Abstriche bei Umweltauflagen zu machen”, sagte die Münchner Wirtschaftwissenschaftlerin der “Rheinischen Post” im Vorfeld des Autogipfels der Bundesregierung am Dienstag. Durch solche mit der Corona-Krise begründeten Kaufanreize würden “Käufe vorgezogen, die in den Folgejahren fehlen”. Gerade die Autoindustrie hat aus Sicht der Wirtschaftswissenschaftlerin lange “wichtige Trends wie die E-Mobilität und die Wasserstofftechnologie verschlafen”. Da könne die Corona-Pandemie keine Ausrede sein, um das alte Geschäftsmodell auf viele weitere Jahre zu zementieren, sagte das Mitglied des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung. Schnitzer kann sich aber grundsätzlich Hilfen für die Autoindustrie vorstellen. “Eine Kombination von Kaufprämien zum Beispiel für Elektro-Autos, verbunden mit Investitionen in Ladeinfrastrukturen könnte schon sinnvoll sein.”

“Aktenzeichen XY…ungelöst”-Moderatorin Sabine Zimmermann ist tot

Die Adoptivtochter von Eduard Zimmermann, Sabine Zimmermann, ist tot. Sie sei am 1. Mai im Alter von 68 Jahren in München gestorben, teilte das ZDF mit. Sabine Zimmermann war viele Jahre in der von ihrem Vater erfundenen Sendung “Aktenzeichen XY…ungelöst” Co-Moderatorin. Von 1987 bis 2001 moderierte Sabine Zimmermann die Sendung an der Seite ihres Vaters und später neben Butz Peters. Zudem moderierte sie von 1998 bis zur zwischenzeitlichen Einstellung der Sendung 2001 die Sendung “Vorsicht, Falle!”. Bis 2011 blieb Sabine Zimmermann zudem Produktionsleiterin von “Aktenzeichen XY…ungelöst”.

Prozess gegen Ex-Frau von Denis Cuspert hat begonnen

Die frühere Frau des mutmaßlich bereits vor längerer Zeit in Syrien getöteten deutschen Dschihadisten und ehemaligen Rappers Denis Cuspert (alias “Deso Sogg”) muss sich seit Montag in Hamburg vor Gericht verantworten. Der Staatsschutzprozess begann mit der Anklageverlesung, wie eine Sprecherin des Oberlandesgerichts (OLG) in der Hansestadt sagte. Nach Erkenntnissen der Ermittler begab sich die 35-jährige Omaima A. im Januar 2015 mit ihren drei Kindern im Alter von acht Monaten sowie zwei und acht Jahren aus Deutschland zum IS nach Syrien, wo sich ihr damaliger Ehemann aufhielt. Nach dessen Tod bei einem Luftangriff heiratete sie dort später nach islamischem Recht den deutschen Dschihadisten Cuspert, der durch IS-Propagandavideos bekannt wurde.

Die Deutschtunesierin hielt sich demnach bis September 2016 in dem Bürgerkriegsland auf, bevor sie nach Deutschland zurückkehrte. A. habe sich dort in die Strukturen des IS eingegliedert, sich zu dessen Ideologie bekannt und ihre Kinder in dessen Sinn zu einem “kriminellen Lebenswandel” erzogen, hieß es in der Anklageschrift. Auch Verstöße gegen Erziehungs- und Fürsorgepflichten gegen die eigenen Kinder gehören zu den Vorwürfen. Die Angeklagte soll ferner eine 13-Jährige als “Sklavin” in ihrem Haushalt in der Stadt Rakka gehalten haben. Das Mädchen gehörte zur religiösen Minderheit der Jesiden, an welcher der IS einen Völkermord verübte. Dies stuft die Anklagebehörde als Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Menschenhandel ein. In dem Verfahren sind zunächst 13 Verhandlungstage bis Anfang Juli angesetzt.

Kurden in Syrien beenden Aufstand von IS-Gefangenen

Kurdische Sicherheitskräfte haben im Nordosten Syriens einen eintägigen Aufstand inhaftierter Anhänger der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) beendet. Die IS-Terroristen hätten zuvor das gesamte Gefängnisgebäude in ihre Gewalt gebracht, teilten die von Kurden angeführten Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) mit. Die Revolte sei nach dem Einsatz von Spezialkräften und Verhandlungen mit den Gefangenen beendet worden. 

Loveparade-Prozess ohne Urteil beendet

Das Landgericht Duisburg hat den Prozess um das Unglück bei der Loveparade 2010 eingestellt. Bei den drei zuletzt verbliebenen Angeklagten hatte das Gericht zuvor nur eine geringe Schuld vermutet. Eines der aufwendigsten Strafverfahren der Nachkriegszeit endet damit nach knapp zweieinhalb Jahren und 184 Sitzungstagen ohne ein Urteil. In dem Prozess ging es um die tödlichen Verletzungen von 21 jungen Menschen bei einem Gedränge auf der Loveparade in Duisburg im Juli 2010. Mehr als 650 Menschen wurden verletzt. Einige leiden bis heute unter den Folgen. Wegen der vielen Verfahrensbeteiligten war in einem großen Saal des Kongresszentrums Düsseldorf verhandelt worden. Dem Verfahren drohte Ende Juli – zehn Jahre nach der Katastrophe – die Verjährung.

Streit über Wahlrechtsreform: CDU im Norden ermahnt CSU

Im Dauerstreit über eine Wahlrechtsreform zur Verkleinerung des Bundestags fordern CDU-Vertreter aus dem Norden von der CSU mehr Kompromissbereitschaft. “Die CSU sollte ihre Blockade bei der Reduzierung der Wahlkreise aufgeben”, sagte der niedersächsische Landesgruppen-Chef Mathias Middelberg der “Neuen Osnabrücker Zeitung”. 

Ähnlich äußerte sich der CDU-Landesgruppenchef von Schleswig-Holstein, Johann Wadephul. Es falle niemandem leicht, die Zahl der Wahlkreise zu reduzieren, was eine Vergrößerung der einzelnen Kreise bedeute. “Es wird schwierig sein, ein noch größeres Gebiet als Abgeordneter zu betreuen, aber jeder muss jetzt ein Stück weit nachgeben.” Das gelte aber auch für die Opposition, sagte er. “In den nächsten beiden Sitzungswochen müssen wir einen Kompromiss finden.” Hintergrund der Debatte ist die Befürchtung, dass der Bundestag bei der Wahl 2021 durch Überhang- und Ausgleichsmandate auf mehr als 800 Abgeordnete anwachsen könnte. Schon jetzt ist das Parlament mit 709 Abgeordneten so groß wie nie zuvor. Die Normgröße sind eigentlich 598 Mandate. 

Source: stern.de

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