Macron bei Merkel: Rendezvous im Schloss

Die neue Zeiteneinteilung und gilt jetzt auch für Schloss Meseberg. Angela Merkel und Emmanuel Macron haben sich hier vor Corona getroffen, im Jahr 2018. In vergleichsweise einfachen Zeiten, sagt die Kanzlerin an diesem Montag, als sie den Präsidenten das zweite Mal im Gästehaus der Bundesregierung empfängt. Sichtbares Zeichen der Zeit nach Corona ist die Maske, mit der Macron vorfährt. Und dass die Küsschen ausfallen. Wobei, genau genommen hat man ja die Kanzlerin noch nie mit Mund-Nasen-Schutz gesehen, so wie Macron oder auch die Ministerpräsidenten der Länder. Ist die Kanzlerinin doch ein klitzekleines bisschen eitel? “Wenn ich die Abstandsregeln einhalte, brauche ich die Maske nicht aufzusetzen. Und wenn ich sie nicht einhalte, wenn ich zum Beispiel einkaufen gehe, dann treffen wir uns nicht offensichtlich. Sonst hätten Sie mich auch mit Maske sehen können”, sagt die Kanzlerin. “Aber ich verrate Ihnen jetzt nicht, wann ich wo einkaufen gehe.” Sie grinst ein bisschen. Wäre ja auch noch schöner.

Ansonsten geht es sehr ernst zu bei diesem ersten persönlichen Treffen der beiden nach Corona. Die Kanzlerin wiederholt, was sie schon öfters gesagt hat, dass man in “einer ernsten Zeit” lebe und die Pandemie eine ökonomische Herausforderung sei, “wie wir sie noch nie erlebt haben”. Als Macron nach der Gastgeberin spricht, sagt er zuerst, er wolle nicht alles wiederholen, was Merkel “perfekt beschrieben” habe. Aber dann redet er am Ende doch wieder davon, wie schlimm die Länder von Corona getroffen seien.

Macron macht Druck. Am 1. Juli beginnt die deutsche EU-Ratspräsidentschaft. Schon am 18. Juli soll, wenn es nach dem Franzosen geht, der von den beiden vorgestellte und von der EU-Kommission erweiterte schuldenfinanzierte Corona-Wiederaufbaufonds für Europa verabschiedet werden. Das Geld soll schnell fließen, bis zu 500 Milliarden Euro an Zuschüssen und bis zu 250 Milliarden Euro an Krediten.

Das ist eine Wende in der europäischen Haushalts- und Krisenpolitik. Noch nie hat die EU-Kommission in großem Stil Schulden aufgenommen und diese als Zuschüsse oder Kredite weitergereicht. Klar, dass es Widerstand aus einigen Staaten gibt.

“Natürlich wird es Veränderungen geben”

Sind Merkel und Macron bereit zu Zugeständnissen – weniger Zuschüsse, mehr Kredite oder doch auch Reformauflagen? “Natürlich wird es Veränderungen geben”, sagt Merkel. “Aber es muss ein Fonds bleiben, der hilft”. Man müsse noch “eine ganze Menge Widerstand” überwinden. Dabei würde helfen, dass jedes Land auch daheim zeige, dass es sich anstrenge. Der Ansatz der EU-Kommission, die Gelder aus dem EU-Wiederaufbaufonds daran zu knüpfen, dass sie die jährlichen Reformvorschläge aus Brüssel erfüllen, sei da ein sehr guter Ansatz. Macron stellte dann noch mal klar, dass es nicht viel zu verändern geben wird. “Im Herzen stehen die Haushaltszuschüsse”, sagt er.

Wie dramatisch die wirtschaftliche Lage ist, verdeutlichen neueste Konjunkturschätzungen der Großbank Unicredit, die am Wochenende auf Twitter veröffentlich worden waren. Danach muss die Euro-Zone in diesem Jahr mit einem Rückgang des Wirtschaftswachstums von elf Prozent zurechtkommen, bezogen auf das Bruttoinlandsprodukt. Deutschland muss sich auf ein Minus von acht Prozent einstellen – und steht damit noch vergleichsweise gut da. Staaten, die wegen des Coronavirus deutlich längere und schärfere Auflagen verhängten, müssen damit rechnen, dass ihre Wirtschaftsleistung in diesem Jahr noch deutlich stärker einbricht: Frankreich minus 12,3 Prozent, Italien und Portugal minus 14 Prozent, Spanien minus 14,5 Prozent und Griechenland sogar minus 16 Prozent. Bei diesen Staaten schlägt zusätzlich negativ zu Buche, dass ihre Wirtschaft sehr stark auf den Tourismus ausgerichtet ist. Aus Angst vor dem Virus fahren aber deutlich weniger Menschen ins Ausland in den Urlaub; auch Flugreisen werden kaum gebucht. Den Urlaubsländern entgehen damit riesige Einnahmen.

Selbst ein starker Aufschwung 2021, mit dem viele Analysten rechnen, wird die Schäden in diesem Jahr nicht ausgleichen können. Die Wiederaufbauhilfe wird dringend gebraucht.

Source: sueddeutsche.de

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