Libyen: Waffenruhe offenbar verletzt. Wie reagiert die Türkei? – WELT

Erst vor neun Tagen hatte der Mitiga-Flughafen in Tripolis wieder seinen Betrieb aufgenommen. Nun bleiben erneut alle Maschinen am Boden. Am Mittwoch sollen nach Darstellung der libyschen Regierung sechs Raketen auf dem einzigen Flughafen der libyschen Hauptstadt eingeschlagen sein. Entsprechend äußerte sich Mohammed Gnunu. Er ist Militärsprecher der von den Vereinten Nationen anerkannten Regierung von Premierminister Fajis al-Sarradsch.

„Dies ist eine eklatante Bedrohung für die Flugnavigation“, sagte Gnunu. Opfer oder Schäden habe es bei dem Angriff jedoch nicht gegeben. Der Flugverkehr sei vorübergehend nach Misrata umgeleitet worden, das etwa 200 Kilometer östlich von Tripolis liegt. Gnunu beschuldigte General Chalifa Haftar und dessen Libysche Nationalarmee (LNA) als Urheber des Angriffs.

Verbündete: Libyens Ministerpräsident Fajis al-Sarradsch (l.) und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan (r.)

Verbündete: Libyens Ministerpräsident Fajis al-Sarradsch (l.) und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan (r.)
Quelle: dpa/.

Haftar hatte am 4. April vergangenen Jahres eine Offensive auf Tripolis gestartet. Dabei ist die LNA bis 20 Kilometer auf die Hauptstadt vorgerückt. Der General will die seiner Meinung nach „radikal-islamistische Al-Sarradsch-Regierung“ stürzen.

Sollte der Angriff auf den Mitiga-Flughafen wie dargestellt erfolgt sein, wäre er ein Verstoß gegen die geltende Waffenruhe. Sie bestand seit dem 12. Januar und war ursprünglich von Russland und der Türkei ausgehandelt worden – beides Länder, die in Libyen seit Jahren militärisch intervenieren. Erst am vergangenen Wochenende hatten alle Teilnehmer der Libyen-Konferenz in Berlin die Feuerpause einhellig bestätigt: Sie sei eine wichtige Voraussetzung für weitere Verhandlungen, um eine Lösung des Konflikts in Libyen herbeizuführen.

Dennoch kann nach dem mutmaßlichen Angriff auf den Flughafen noch nicht von einem Scheitern der Berlin-Konferenz die Rede sein. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die Initiatorin des Treffens, hatte zwar ein Bild der Eintracht unter den insgesamt 16 teilnehmenden Staaten und Organisationen gezeichnet. Aber jeder der Teilnehmer dürfte gewusst haben, dass der Weg zum Frieden in Libyen langwierig und holprig ist. Zwischenfälle sind eigentlich programmiert und können sogar zu einer vorübergehenden Eskalation ausarten. Kriege haben eben ihre eigene Choreografie.

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So meldete die LNA unmittelbar nach der Meldung vom Raketenangriff auf den Flughafen den Abschuss einer Drohne über der libyschen Hauptstadt. Auf dem Kurznachrichtendienst Twitter veröffentlichte die LNA Fotos von den angeblichen Trümmern eines unbemannten Flugobjekts, das demnach aus türkischer Produktion stammen soll. Die Drone sei vom Flughafen in Tripolis aufgestiegen und beweise, so hieß es weiter, dass dieser zu militärischen Zwecken missbraucht worden sei. Damit will die LNA-Führung offenbar den ihr vorgeworfenen Angriff auf den Flughafen rechtfertigen und als Akt der Verteidigung verkaufen.

Zudem twitterte das Portal „The Libya Observer“, dass der Sprecher von General Haftar den Mitiga-Flughafen bei einer Pressekonferenz zur Militärzone erklärt habe. Man werde jedes Passagier- oder Militärflugzeug abschießen, das vom Flughafen starte.

Es ist das übliche Spiel zwischen Kriegsparteien, die Stärke zeigen wollen und bei Zwischenfällen die Verantwortung dem Gegner zuschieben. Weitere Konfrontationen dürften folgen. Kaum verwunderlich bei Kriegsparteien, die oft nur wenige Hunderte Meter voneinander getrennt sind.

Türkei schickt syrische Söldner nach Libyen

In den Vororten von Tripolis, die im Süden der Stadt in Frontnähe liegen, sollen Heckenschützen immer wieder auf Menschen schießen, die ihre verlassenen Häuser inspizieren. Wie Bewohner der Hauptstadt auch berichten, sollen Mörser Tankstellen und Benzinlaster getroffen haben. Ein Angriff auf den Mitiga-Flughafen mag im Vergleich dazu wie eine neue Eskalationsstufe erscheinen.

Aber die Frage ist jetzt nicht, wie die Truppen von Premierminister al-Sarradsch reagieren – sondern ihr Verbündeter, die Türkei. Schließlich ist es mutmaßlich ihre Drohne, die abgeschossen wurde. Die 39 Militärberater, die Ankara nach Libyen geschickt hat, besprechen nun, ob und in welcher Form es einen Vergeltungsschlag geben solle.

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Die Türkei schickt indes weiterhin syrische Söldner nach Libyen. Nach Informationen der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte sind mittlerweile insgesamt 2600 Kämpfer angekommen. 1790 befinden sich noch in Ausbildungslagern in der Türkei und sollen später folgen. 28 Syrer wurden bereits in Libyen getötet; die Türkei hat ihre Leichen zurücktransportiert.

Heiko Maas – „Wir haben unsere Ziele erreicht“

Auf der Libyen-Konferenz in Berlin konnten sich die Teilnehmer auf die Einhaltung eines UN-Waffenembargos einigen. Außenminister Heiko Maas äußerte sich in Brüssel zu den Ergebnissen und kündigte eine Folgekonferenz an.

Quelle: WELT

Source: welt.de

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