Kieler Werft verklagt Verteidigungsministerium – FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung

Im Wettbewerb um den Bau einer neuen Fregatte für die Marine hat der unterlegene Bieter angekündigt, rechtlich gegen die Entscheidung vorzugehen. Das Konsortium „German Naval Yards“ kündigte an, alle möglichen Rechtswege zu beschreiten gegen die vorige Woche bekannt gewordene Auftragsvergabe an eine Bietergruppe unter Führung der niederländischen Damen-Werft. Ein Sprecher der Kieler Werft, zu der unter anderem Thyssen-Krupp-Marine-Systems gehört sprach von „erheblichen Zweifeln“ an der Rechtmäßigkeit der Entscheidung. Einsprüche und juristische Verfahren gehören allerdings zum Alltag von militärischen Auftragsvergaben – insbesondere wenn es, wie hier, um mehrere Milliarden für vier, möglicherweise aber auch künftig sechs Fregatten geht.

Peter Carstens

Zugleich erhob sich Protest gegen die europaweite Ausschreibung und die Tatsache, dass nun ein niederländisches Unternehmen führend den Bau des modernen Mehrzweckkampfschiffs mit dem Kurznamen „MKS 180“ übernehmen soll.  Besonders heftige Kritik kommt dabei aus dem Bundesland Schleswig-Holstein, der unterlegene Bieter hat seinen Firmensitz in der Landeshauptstadt. Lob an der Vergabe-Entscheidung war hingegen aus Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern zu vernehmen, wo die beteiligten Werften Blohm und Voss beziehungsweise Peene in Wolgast von der Auftragsvergabe mit großen Aufträgen profitieren würden. Die Peene-Werft gehört ihrerseits zur Lürssen-Gruppe mit Sitz in Bremen. Diese hatte vor einigen Monaten die insolvente Werft übernommen, auf der das Segelschulschiff „Gorch Fock“ instand gesetzt wird.

Stückkosten liegen bei etwa 2,5 Milliarden Euro

Die Beteiligung der niederländischen Damen-Werft an der Auftragsvergabe kann auch als ein Zeichen der Europäisierung des Rüstungsmarkts verstanden werden. Das Verteidigungsministerium hatte diese Öffnung auch mit Blick auf andauernde Qualitätsdiskussionen im Zusammenhang mit deutschen Werften befürwortet.

Für die Marine bedeutet der sich abzeichnende Rechtsstreit eine weitere Verzögerung. Die Marine braucht dringend neue Schiffe, wenn sie mit der veränderten Sicherheitslage in der Nord- und Ostsee und den Aufträgen aus der Politik Schritt halten will. Das MKS 180 ist als eine wandlungsfähige Plattform konzipiert, bei der neben humanitären Einsätzen auch wieder die Kampffähigkeit in der Auseinandersetzung mit anderen Marinen im Fokus steht. Zudem sollen die neuen Fregatten bis zu zwei Jahre in einem Einsatzgebiet überall auf der Welt bleiben können und von wechselnden Besatzungen betrieben werden. Die Stückkosten liegen bei etwa 2,5 Milliarden Euro, soweit sich das heute abschätzen lässt. Die neuen Mehrzweckkampfschiffe sollen – so hat der Inspekteur der Marine, Andreas Krause, immer wieder betont – bis 2027 in der Marine sein.

Source: faz.net

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