Höcke wirft AfD-Chef Meuthen “Verrat” vor – MDR

Nach dem Rauswurf von Andreas Kalbitz aus der AfD bahnt sich in der Partei ein Machtkampf an. Thüringens AfD-Chef Björn Höcke sagte am Samstag in einem Video, “die Spaltung und Zerstörung unserer Partei werde ich nicht zulassen – und ich weiß, dass unsere Mitglieder und unsere Wähler das genauso sehen wie ich”. Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen und Parteivize Beatrix von Storch wollten eine “andere Partei”, sagte Höcke.

“Wer die Argumente von Parteigegnern aufgreift und sie gegen Parteifreunde wendet, der begeht Verrat an der Partei”, sagte Höcke. Weiter warf er Meuthen und von Storch vor, sie wollten die AfD so verändern, dass sie keine echte Alternative zu den etablierten Parteien mehr wäre.

Auch der Thüringer AfD-Bundestagsabgeordnete Jürgen Pohl schaltete sich ein. Unter der Überschrift “Wir sind Spalter!” veröffentlichte Pohl eine Fotomontage mit den Köpfen der acht Mitglieder des Bundesvorstandes, die am Freitag nicht gegen die Annullierung der Mitgliedschaft von Kalbitz gestimmt hatten. Der Thüringer Landesverband gilt als völkisch-nationaler Teil innerhalb der AfD und wird vom Landesamt für Verfassungsschutz als Verdachtsfall eingestuft.

Meuthen weist Vorwurf zurück

AfD-Bundeschef Meuthen wies den Vorwurf Höckes am Sonntag zurück. Er sagte: “Ein Landesvorsitzender, der erst vor wenigen Wochen wörtlich ankündigte, ihm missliebige Mitglieder aus der Partei ‘ausschwitzen’ zu wollen und der freiheitlich-marktwirtschaftlich und bürgerlich-konservativ gesonnenen Mitgliedern wiederholt den Wechsel zu anderen Parteien anrät, sollte vielleicht eher sein eigenes Verhalten hinterfragen, als der Mehrheit des Bundesvorstandes ‘Verrat an der Partei’ und Spaltung vorzuwerfen.”

Kalbitz mit Kontakten ins rechtsextreme Milieu

In dem Beschluss hieß es, die Mitgliedschaft sei mit sofortiger Wirkung aufgehoben, “wegen des Verschweigens der Mitgliedschaft in der ‘Heimattreuen Deutschen Jugend'” (HDJ) und “wegen der Nichtangabe seiner Mitgliedschaft” bei den Republikanern zwischen Ende 1993 und Anfang 1994. Kalbitz will sich gegen die Entscheidung juristisch zur Wehr setzen. Neben Höcke galt er als wichtigster Vertreter der rechtsnationalen Strömung in der Partei.

Meuthen und Gauland zu Kalbitz

AfD-Chef Meuthen sagte zum Fall Kalbitz, für die Entscheidung des Bundesvorstandes habe er seit Freitag “unglaublich viel Zustimmung” aus der Partei erhalten. Einige Mitglieder hätten allerdings auch mit “wütender Ablehnung” reagiert. Auf die Frage, weshalb er eine Verortung von Kalbitz im rechtsextremen Spektrum früher selbst bestritten habe, antwortete der AfD-Vorsitzende: “Ich habe ihn im persönlichen Kontakt nicht als Rechtsextremisten wahrgenommen, später wurde aber deutlich, dass er auf jeden Fall eine rechtsextreme Vergangenheit hat.”

Der Fraktionschef im Bundestag, Alexander Gauland, sagte, er habe von Anfang an gewusst, dass Kalbitz früher bei den Republikanern gewesen sei. Was die vom Verfassungsschutz behauptete ehemalige Mitgliedschaft in der HDJ angehe, so wäre der Bundesvorstand gut beraten gewesen, das Ergebnis einer Klage von Kalbitz gegen den Verfassungsschutz abzuwarten.

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Source: mdr.de

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