Coronavirus in Deutschland: Auch Brandenburg führt Maskenpflicht an Schulen ein

In Brandenburg müssen Schülerinnen und Schüler sowie die Lehrerschaft künftig Masken zum Schutz vor dem Coronavirus tragen. Die Pflicht zum Mund-Nasen-Schutz gelte für Flure, Gänge, Treppenhäuser und Aulen sowie beim Anstehen in der Mensa, teilte Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) am Mittwoch in Potsdam mit.

Im Unterricht und auf dem Schulhof sollen keine Masken notwendig sein. Darauf habe sie sich mit Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) verständigt. Das Kabinett werde die Regelung, die Teil der neuen Corona-Verordnung sei, am kommenden Dienstag beschließen. Ähnliche Regelungen hatte bereits zuvor das Nachbarbundesland Berlin beschlossen.

Aktuelles zum Coronavirus – zweimal täglich per Mail oder Push-Nachricht

Alle Meldungen zur aktuellen Lage in Deutschland und weltweit sowie die wichtigsten Nachrichten des Tages – zweimal täglich mit SZ Espresso. Unser Newsletter bringt Sie morgens und abends auf den neuesten Stand. Kostenlose Anmeldung: sz.de/espresso. In unserer Nachrichten-App (hier herunterladen) können Sie den Espresso oder Eilmeldungen auch als Push-Nachricht abonnieren.

Gesundheitsministerin Nonnemacher zeigte sich besorgt, weil die Infektionszahlen in allen Bundesländern und weltweit wieder in unterschiedlichem Ausmaß spürbar zunähmen. “Zum Ende der Reisezeit besteht auch in Brandenburg die Gefahr, dass das Infektionsgeschehen angefacht wird. Angesichts dieser aktuellen Lage wollen wir den Schulstart im Regelbetrieb mit zusätzlichen Schutzmaßnahmen flankieren.”

Nach dem Ende der Sommerferien soll am 10. August in Brandenburg der reguläre Schulbetrieb trotz der Corona-Pandemie wieder aufgenommen werden.

Leopoldina empfiehlt Masken im Unterricht

Die Nationale Akademie der Wissenschaften Leopoldina empfiehlt das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes in den Schulen in Deutschland von der fünften Klasse an. Nach Einschätzung der Wissenschaftler sollten Masken auch im Unterricht getragen werden, wenn nicht ausreichend Abstand möglich sei. In einer am Mittwoch veröffentlichten Stellungnahme sprachen sich die Wissenschaftler dafür aus, “überall, wo dies umsetzbar ist”, kleine feste Kontaktgruppen einzurichten.

Dass Schulen oder Kitas ganz geschlossen werden, müsse möglichst verhindert werden. Abstands- und Hygieneregeln seien ebenso wie häufiges Lüften wesentlich. Auch eine “systematische Teststrategie” wird empfohlen. Zudem müssten Präsenz- und Distanzunterricht stärker verzahnt werden. Zuhause könnten Eltern die Ausbildung lediglich unterstützen. Dafür seien mehr digitale Möglichkeiten und eine gute kommunikative Begleitung wesentlich. Als Beispiele werden Sprechstunden und Coachings für Eltern genannt.

Mehrere Bundesländer haben bereits eine Maskenpflicht beschlossen. Diese gilt aber nicht für den Unterricht, sondern nur außerhalb des Klassenzimmers.

An der Stellungnahme der Leopoldina wirkten 24 Professorinnen und Professoren mit, unter ihnen der Charité-Virologe Christian Drosten und der Präsident des Robert Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn verteidigte unterdessen die Maskenpflicht. “Mich nervt das Maske-Tragen auch manchmal, aber es ist doch im Vergleich zu allen anderen Dingen, die wir erlebt haben im März, April ein echt milderes Mittel”, sagte der CDU-Politiker im “Morning Briefing”-Podcast des Publizisten Gabor Steingart. Es sei besser, mit Maske in bestimmten Situationen Dinge möglich zu machen, als sie irgendwann gar nicht mehr möglich machen zu können, sagte er mit Blick auf Restaurantbesuche oder Einkäufe.

Zum Freiheitsargument von Masken-Gegnern sagte Spahn: “Freiheit kommt nie unendlich und ohne die Freiheit der anderen. Und hier geht es ja darum, die anderen im Geschäft, in der U-Bahn, in der Gastronomie, deren Freiheit zu schützen, nämlich deren körperliche Unversehrtheit.”

Die Frage, ob jemand krank werde, habe auch etwas mit Freiheit und Nicht-Freiheit zu tun. Es gehe um eine Abwägung. “Und hier war die Entscheidung: Um die Freiheit der anderen zu schützen, gibt es an bestimmten Stellen Masken.” Das Virus sei noch da, und da, wo man es ihm leicht mache, gehe es auf einmal wieder ganz schnell, sagte Spahn unter Verweis auf andere Länder mit hohen Infektionszahlen.

Mehrere Bundesländer planen Strafen für “Masken-Muffel”

Wie Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen will auch Schleswig-Holstein Bußgelder für Maskenverweigerer in Bussen und Bahnen einführen. “Wir finden die Idee gut”, sagte Ministerpräsident Daniel Günther (CDU). Eine solche Regelung solle auch in Schleswig-Holstein festgelegt werden. Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen planen ein entsprechendes Bußgeld in Höhe von 150 Euro.

In Schleswig-Holstein hat sich die Landesregierung noch nicht auf eine Höhe des Bußgeldes verständigt. Die von Nordrhein-Westfalen geplanten 150 Euro seien eher die Obergrenze, hieß es. Das Land kündigte zudem an, die Corona-Schutzmaßnahmen vorerst nicht zu lockern. Die Situation in Schleswig-Holstein sei nicht besorgniserregend, sagte Günther. Er verwies aber auf zuletzt zweistellige Zahlen bei den täglichen Neuinfektionen. “Corona ist nicht weg.” Jetzt sei nicht die Zeit für weitere Lockerungen.

Bußgeld wegen “Umtrunk-Affäre” für Hamburgs Innensenator

Hamburgs Innensenator Andy Grote muss wegen eines Verstoßes gegen Corona-Regeln im Zusammenhang mit einem Umtrunk 1000 Euro Bußgeld zahlen. Das teilte der SPD-Politiker selbst mit. Nach “erkennbar intensiver und sorgfältiger Prüfung des Sachverhalts durch die Bußgeldstelle” sei ihm nun der abschließende Bescheid zugegangen, schrieb er am Dienstag. Er habe das Bußgeld umgehend überwiesen. Grote entschuldigte sich: “Das Treffen war in jedem Fall ein schwerer Fehler, der mir aufrichtig leidtut”, betonte er.

Grote zufolge hatte die Untersuchung durch die Behörden ergeben, dass er mit einem Empfang für 30 Freunde und Bekannte Anfang Juni eine Ordnungswidrigkeit begangen habe. Er hatte dabei in den Räumlichkeiten einer Bar in der Hafencity auf seine Wiederernennung als Senator angestoßen. Die Bußgeldstelle sei zu dem Ergebnis gekommen, dass er “eine private Zusammenkunft veranstaltet” und damit gegen die damals geltende Corona-Eindämmungsverordnung verstoßen habe.

Die Opposition fordert wegen der sogenannten Umtrunk-Affäre seit Wochen Grotes Rücktritt. Die CDU erneuerte die Forderung am Dienstag. Grote habe die Hamburger über Wochen getäuscht und sei nicht bereit gewesen, Verantwortung zu übernehmen. Daher müssten “jetzt andere Konsequenzen gezogen werden”, sagte der Innenexperte der Bürgerschaftsfraktion, Dennis Gladiator. Er forderte die unverzügliche Entlassung Grotes.

Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) hatte sich zwar verärgert über das Verhalten seines Senators gezeigt, zugleich aber deutlich gemacht, dass er unabhängig vom Ausgang des Bußgeldverfahrens an ihm festhalten wolle.

Sexarbeit in Berlin bald wieder erlaubt

Nach monatelangem Verbot wegen der Corona-Pandemie wird Sexarbeit in Berlin schrittweise wieder erlaubt. Das entschied der Berliner Senat am Dienstag. Demnach dürfen sexuelle Dienstleistungen ohne Geschlechtsverkehr vom 8. August an wieder angeboten werden. Das betrifft etwa Domina-Studios. Vom 1. September an sollen dann unter strengen Hygieneauflagen auch sexuelle Dienstleistungen mit Geschlechtsverkehr wieder zulässig sein, wie die Gesundheitsverwaltung mitteilte.

Im Hinblick auf die oft sehr prekäre Situation von Sexarbeiterinnen und Sexarbeitern seien Lockerungen in dem Bereich “aus gesundheits-, aber auch aus frauenpolitischer Sicht” geboten, hieß es. Ansonsten besteht die “Gefahr, dass die Betroffenen aufgrund wirtschaftlicher Notlagen in Abhängigkeitsverhältnisse geraten und im Verborgenen unter gesundheitsgefährdenden Bedingungen ihrer Tätigkeit nachgehen”.

Unter Sexarbeiterinnen und Sexarbeitern in Deutschland war zuletzt das Unverständnis über das Arbeitsverbot gewachsen, nachdem in vielen anderen, ähnlich körpernahen Branchen Beschränkungen wieder aufgehoben worden war.

Source: sueddeutsche.de

Geef een reactie