Anhörung im US-Kongress: Wie groß ist zu groß?

Es entbehrte ja nicht einer gewissen Ironie, dass es diese Anhörung, bei der es um “Online-Plattform und Marktmacht” ging, auf einer Online-Plattform stattfinden musste. Die Chefs der Tech-Konzerne (Tim Cook), (Jeff Bezos), (Sundar Pichai) und (Mark Zuckerberg) mussten vor dem US-Kongress aussagen, doch sie waren nicht im Saal mit der Nummer , sondern wegen der Corona-Pandemie über den Videokonferenz-Service “Webex” von zugeschaltet – der übrigens auf dem Cloud-Service AWS von beheimatet ist, das aber nur nebenbei.

Es fehlte also dieses prägende Bild wie im Jahr 1994, als die Geschäftsführer der sieben größten US-Tabakkonzerne in einer Reihe standen und behaupteten, das Rauchen nicht süchtig mache. Oder vier Jahre später der immer defensiver werdenden -Chef Bill Gates bei der Anhörung über die Dominanz seines Konzerns.

Es sah diesmal vielmehr aus wie im Video-Unterricht, an den sich Eltern in den vergangenen Monaten gewöhnen mussten: Bezos saß vor einem braunen Regal mit Accessoires, Pichai und Cook in spärlich eingerichteten Büros, Zuckerbergs weißer Hintergrund wirkte wie eine Gefängniszelle.

Alle sprachen für sich, der gemeinsame Tenor jedoch war: Die Vereinigten Staaten von Amerika sind das großartigste Land der Welt. Und sie sind es auch deshalb, weil sie Unternehmen wie ihre ermöglichen. Weil Erfolg und Wachstum belohnt und nicht bestraft werden. Weil es weniger staatliche Kontrolle gibt wie etwa in China und weniger strenge Regularien wie in Europa.

Es ging um Vorwürfe, ob diese vier Konzerne mit einem Börsenwert von insgesamt knapp fünf Billionen Dollar ihre wirtschaftliche Macht dazu missbrauchen, Wettbewerb einzudämmen und damit letztlich den Kunden zu schaden – also um die Gretchenfrage der Digital-Revolution: “Wie groß ist zu groß?”

Der US-Kongress – in seltener Einigkeit von Politikern beider Parteien aus unterschiedlichen Gründen freilich – hatte in den vergangenen 13 Monaten 1,3 Millionen Dokumente geprüft und mehrere Hundert Stunden an Gesprächen mit Zeugen geführt. Das US-Justizministerium soll bereits eine Klage gegen vorbereiten, Staatsanwälte in mehreren US-Bundesstaaten ermitteln gegen und , die Handelsbehörde FTC gegen . Die Frage war deshalb vielmehr: Würden die Aussagen der Chefs signifikant zur Beantwortung entscheidender Fragen beitragen – oder würde die Anhörung ein Schauspiel für die Öffentlichkeit sein?

Wer das Selbstverständnis dieser Konzerne und auch die Verteidigungs-Strategie verstehen will, der sollte das Fünf-Minuten-Statement von Zuckerberg zu Beginn genauer betrachten: Er zeichnet Facebook als ur-amerikanische Erfolgsgeschichte. Das Unternehmen habe aggressiv wachsen müssen. Etwa mit dem Kauf der Messaging-Plattform hat ähnliches mit dem Zukauf der Video-Plattform gemacht. Und mit dem Kauf des Lebensmittelhändlers . Es galt, der Konkurrenz zu trotzen, erklärt Zuckerberg. Die komme übrigens nicht nur aus den USA. “Wer die wertvollsten Firmen der Welt betrachtet, der dürfte feststellen, dass auf dieser Liste zahlreiche Konzerne aus China zu finden sind”, sagt Zuckerberg. Größe sei also notwendig, um die Angriffe aus China abzuwehren.

Das war, ohne den Firmennamen zu nennen, ein Hinweis auf die chinesische Plattform , die auch in westlichen Ländern immer beliebter wird. Weltweitwurde sie mehr als zwei Milliarden Mal heruntergeladen. Steht aber unter Verdacht, Daten für die chinesische Regierung zu sammeln. Es ist durchaus interessant, dass -Chef Kevin Mayer am Mittwochmorgen auch ein Statement veröffentlichte. Er war gar nicht zu dem Hearing eingeladen.

Mayer schriebt also: “Mit Erfolg kommt große Verantwortung.” Und: “Wir werden angegriffen, aber wir sind nicht der Feind.” Ein Einschränken oder gar Verbot würde den Wettbewerb und auch die amerikanische Kreativität einschränken: “Wir haben keine Agenda. Die Kunden können vom Wachstum gesunder, erfolgreicher Plattformen wie nur profitieren.”

Ping Pong zwischen Fragern und Befragten

Die Befragung von Cook, Bezos, Pichai und Zuckerberg von den Mitgliedern des Unterausschusses für Kartellrecht im Abgeordnetenhaus diente allerdings weniger der Wahrheitsfindung. Vielmehr sollte sie wohl helfen, kurze Video-Schnipsel zu erstellen, die einzelne Politiker zur Selbstvermarktung nutzen können.

Es war wie beim Tischtennis: Ein Politiker schmetterte den Tech-Chefs einen Vorwurf entgegen (Umgang mit Partnern, Zensur der Einträge von US-Präsident Donald Trump, Wahl-Manipulation durch andere Staaten). Die jedoch spielten den Ball nicht zurück, sondern wichen den Angriffen mit allgemeinen Floskeln aus (Fördern von Wettbewerb, Verbessern der Welt, Einhalten von Gesetzen). Sie tauschten also den Ball und spielten gelassen und ohne sich in Gefahr zu bringen (sie sagten ja unter Eid aus) die neue Kugel zurück. Die Fragesteller warteten meist gar nicht auf den Return, sondern unterbrachen Antworten nach spätestens 20 Sekunden, um den nächsten Vorwurf abzufeuern. So ging das, fünfeinhalb Stunden lang.

An Bezos etwa ging die FrageEnthüllungen des korrekt seien, nach denen Mitarbeiter des Unternehmens den Erfolg der Produkte von Dritthändlern analysieren damit Amazon und diese dann selbst produzieren lassen kann? : Sind die Geschäftsbedingungen des App Store fair? ob das Löschen von Videos, im Einklang mit dem Recht auf freie Meinungsäußerung stünden? Und wurde gefragt, ob der Google-Such-Algorithmus dem Wohl der Nutzer oder eher dem des Konzerns dient?

Es geht aber auch um die Frage, wie sehr die Unternehmen bereit sind, ihre Machtstellung, eine Abgeordnete spricht von Monopol, am Markt auszunutzen. Abgeordnete lesen aus internen Facebook-Mails zwischen Zuckerberg und Mitarbeitern vor. Es geht um den Kauf des damaligen Konkurrenten . In den Mails wird über “die Neutralisierung eines möglichen Mitbewerbers” debattiert. Und Zuckerberg schreibt einmal: “Wir können wahrscheinlich immer jedes konkurrenzfähige Startup kaufen – aber es dürfte ein bisschen dauern, bis wir übernehmen können.” Das ist dann schon ein Hinweis auf die Dimensionen, in denen Zuckerberg denkt.

Die Antworten auf all diese Fragen allerdings sind kompliziert, genau deshalb ermittelt der Ausschuss seit 13 Monaten und will in Kürze ein Ergebnis präsentieren. Sie lassen sich nicht in 30-Sekunden-Statements pressen, zumal zum einen die Chefs der Tech-Konzerne geübt sind darin, konkreten Fragen auszuweichen – und zum anderen die Fragesteller als Fragen getarnte Behauptungen formulieren in der Gewissheit, dass es keine kurze Antwort darauf geben kann.

Die Anhörung war deshalb interessant, aber insgesamt wenig erhellend. Es war eher eine Show, und nach allem, was in den vergangenen Monaten passiert ist, gilt in der Politik wie in der Tech-Branche: Man muss stets die eigenen Nutzer befriedigen, um erfolgreich zu sein – also in diesem Fall mögliche Wähler, die diese Anhörung sehen und in ihrer Meinung bestätigt werden wollen.

Source: sueddeutsche.de

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