Tagesanbruch: Brexit-Verhandlungen – die Zeit läuft ab – t-online.de

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Der Newsletter von Chefredakteur Florian Harms

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser,

heute darf ich Ihnen in Vertretung von Florian Harms schreiben. Als Chef vom Dienst kümmere ich mich darum, dass Sie bei t-online.de möglichst umfassend informiert werden. Dabei bekomme ich eher selten die Gelegenheit, die Themen des Tages mit eigenen Worten einzuordnen. Umso mehr freue ich mich darüber, dies heute tun zu können:

WAS WAR?

Boris Johnson hat eine Mission.

Eine Mission, die für ihn so wichtig ist, dass er sie am Montag von Elizabeth II. in der traditionellen Rede der Königin vor dem Londoner Parlament als allererstes verkünden ließ: “Die Priorität meiner Regierung ist ein Austritt aus der Europäischen Union am 31. Oktober.”

Die Zeit dafür wird allmählich knapp: Bis zum B-Day sind es nur noch 14 Tage – und bis dahin braucht der britische Premierminister einen Deal mit der EU. Ginge es nach Johnson, dann würde sich sein Land am Monatsende auf jeden Fall aus der Union verabschieden, ob nun mit oder ohne Vereinbarung. Doch diesen Plan machte Anfang September das Parlament zunichte, indem es per Gesetz die Möglichkeit eines No-Deal-Brexits zum 31. Oktober ausschloss.

Entscheidend für den weiteren Verlauf des Dramas werden die kommenden drei Tage sein. Heute treffen sich in Brüssel die Staats- und Regierungschefs der EU, um doch noch einen Kompromiss zu finden. Die Chancen dafür stehen wider Erwarten gar nicht so schlecht. Denn ausgerechnet der Hardliner Johnson hat in den vergangenen Tagen die Bereitschaft signalisiert, dem von vielen Brexit-Befürwortern verhassten Backstop eine neue Chance zu geben.

Dabei ist er anscheinend sogar bereit, eine von seiner Vorgängerin Theresa May gesetzte rote Linie zu übertreten. Mays mit der EU ausgehandelte Backstop-Lösung sah vor, dass das gesamte Vereinigte Königreich nach dem Austritt bis zum Abschluss neuer Handelsverträge in der europäischen Zollunion verbleibt. So sollten Zollkontrollen auf der irischen Insel verhindert werden – aber auch zwischen Nordirland und dem Rest des Königreichs.

Die neue Backstop-Variante, der Johnsons Unterhändler offenbar bereits zugestimmt haben, sieht nun vor, dass nur Nordirland de facto in der Zollunion bleiben und somit die Handelsgrenze zwischen EU und Großbritannien mitten durch die Irische See verlaufen soll. Eine solche Lösung hatte May aus Rücksicht auf die nordirischen Unionisten vehement abgelehnt.

In trockenen Tüchern ist die neue Vereinbarung noch nicht. Doch EU-Chefunterhändler Michel Barnier ließ am Mittwochabend verlauten, die wichtigsten Fragen seien geklärt. Der britische Premier will heute früher zum Gipfel anreisen, um die letzten Streitpunkte zu klären.

Sofern die EU-Staaten zustimmen, entscheidet das britische Parlament am Samstag über den möglichen Deal. Dass Johnson durch den neuen Backstop die Zustimmung der nordirischen Unionisten aufs Spiel setzt, ist durchaus riskant: Im Parlament fehlt ihm schon jetzt eine Mehrheit. Die frühere Bundesjustizministerin Katarina Barley, die jetzt Vizepräsidentin des Europaparlaments ist, traut Johnson immerhin einen Erfolg zu: “Bei all seinen Schwächen und seinem unberechenbaren Politikstil ist er vielleicht derjenige, der eine mit der EU erzielte Brexit-Vereinbarung innenpolitisch auch durchbringen kann”, sagte sie im Interview mit t-online.de-Autor Peter Riesbeck. 

Sollte es Johnson nicht gelingen, den gordischen Brexit-Knoten zu durchschlagen, dann könnten seine Tage als Premierminister nach dem 31. Oktober gezählt sein.

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Während in Brüssel um eine Brexit-Entscheidung gerungen wird, schafft der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan mit dem Einmarsch in Nordsyrien Fakten. Der Konflikt wirkt sich längst bis nach Deutschland aus: Bei kurdischen Demonstrationen gegen die Militäraktion kam es in den vergangenen Tagen immer wieder zu Auseinandersetzungen mit Erdogan-Anhängern. Doch auch die türkischstämmige Community selbst ist gespalten, wie mein Kollege Patrick Diekmann bei seiner Reportage im Berliner Stadtteil Neukölln herausgefunden hat.

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WAS STEHT AN?

Hilft ein Tempolimit im Kampf gegen die Klimakrise? (Quelle: imago images)Hilft ein Tempolimit im Kampf gegen die Klimakrise? (Quelle: imago images)

Der Bundestag fasst heute ein heißes Eisen an: Auf Antrag der Grünen stimmt das Parlament über die Einführung eines Tempolimits von 130 km/h auf Autobahnen ab. Viel Aussicht auf Erfolg wird der Antrag wohl nicht haben. Aber wäre es aufgrund der Klimakrise nicht vernünftig, erneut über das Thema nachzudenken? Umweltverbände wie der BUND werben jedenfalls vehement für eine Geschwindigkeitsbegrenzung und verweisen auf Zahlen des Bundesumweltamtes. Die Behörde rechnet bei einem Tempolimit von 120 km/h mit Einsparungen von rund drei Millionen Tonnen CO2 pro Jahr. Und welchen Effekt hätte Tempo 130? Dafür fehlen bis jetzt belastbare Zahlen.

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Am Wochenende kehrt die Bundesliga zurück und ich gebe zu, dass ich mich als Anhänger von Borussia Mönchengladbach besonders auf diesen Spieltag freue. Schließlich kann die Fohlenelf am Samstag ihre erste Tabellenführung seit acht Jahren verteidigen. Zugegeben: Zu Besuch bei Dortmund wird das am Samstag sauschwer. Realistisch gesehen wird Gladbach am Ende der Saison wahrscheinlich nicht mehr an der Spitze stehen.

RB-Leipzig-Sportdirektor Markus Krösche. (Quelle: imago images)RB-Leipzig-Sportdirektor Markus Krösche. (Quelle: imago images)

Für RB Leipzig und Trainer Julian Nagelsmann ist die Meisterschaft dagegen ein durchaus erreichbares Ziel. Mein Kollege Benjamin Zurmühl war in Leipzig und hat RB-Sportdirektor Markus Krösche besucht. Von Titelambitionen wollte dieser dann im Interview doch nicht sprechen, aber darüber, dass er Nagelsmann bald auf einer Stufe mit den Meistertrainern Jürgen Klopp und Pep Guardiola sieht.

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DIE GUTE NACHRICHT

Wenn Ihre Kinder oder Enkel demnächst wieder den halben Abend am Computer zocken, dann sollten Sie vielleicht nicht sofort losschimpfen. Denn ausgiebiges Spielen kann durchaus förderlich für die zukünftige Karriere sein. Das zeigt die Geschichte von Andrej Pavlović aus Serbien, die mein Kollege Dominik Sliskovic aufgezeichnet hat. Der 22-Jährige daddelte so lange “Football Manager”, bis er seinen Lieblingsverein ins virtuelle Champions-League-Halbfinale geführt hatte. Heute arbeitet er im echten Leben für das Team – als Datenanalyst.

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WAS HÖREN?

Haben Sie gerade mal achteinhalb Stunden Zeit? Dann könnten Sie diese ja in die jüngste Ausgabe des Podcastes “Alles gesagt?” der Kollegen von “Zeit Online” investieren. Zu Gast ist Rezo, jener YouTuber, der kurz vor der Europawahl mit einem Video “die CDU zerstören” wollte. Keine Angst: Es lohnt sich. Wer sich auf den Hörmarathon einlässt, versteht danach nicht nur besser, wie YouTube funktioniert, sondern auch woher der fast schon heilige Zorn des jungen Rezo kommt.

Wesentlich kürzer, aber mindestens genauso hörenswert ist der zweite Teil des “Königsklasse”-Podcasts mit dem t-online.de-Kolumnisten Stefan Effenberg. Die neue Episode finden Sie heute Nachmittag auf unserer Seite.

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WAS AMÜSIERT MICH?

Kann Deutschland gar nichts gegen den türkischen Vormarsch in Nordsyrien ausrichten? Nein, findet unser Karikaturist und hat da mal einen Vorschlag für Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer:

 (Quelle: Mario Lars) (Quelle: Mario Lars)

Ich wünsche Ihnen einen großartigen Tag. Herzliche Grüße,

Ihr

Daniel Fersch
Chef vom Dienst t-online.de
E-Mail: t-online-newsletter@stroeer.de

Twitter: @danielfersch

Mit Material von dpa.

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Source: t-online.de

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